Nach langem Ringen: Gewessler präsentierte Klimaplan
Nach langem Ringen mit dem Koalitionspartner ÖVP hat Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) am Dienstag die endgültige Version des Nationalen Energie- und Klimaplans (NEKP) vorgestellt. Darin vorgesehen ist unter anderem die Abschaffung klimaschädlicher Subventionen. Zur Umsetzung dieses Punkts werde allerdings erst einmal eine Arbeitsgruppe eingesetzt, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP).
Im NEKP legt Österreich dar, wie es das rechtlich verbindliche EU-Klimaziel bis 2030 erreichen will. Bis zu diesem Jahr müssen die Treibhausgasemissionen gegenüber dem Wert des Jahres 2005 um 46 bis 48 Prozent gesenkt werden, schreibt das zugehörige Gesetz fest. Österreich werde dieses Ziel mit der Umsetzung des NEKP erreichen, so Gewessler.
Der Plan hätte ursprünglich bis Ende Juni nach Brüssel geschickt werden sollen. Österreich ist der letzte EU-Staat, bei dem die Einreichung ausständig ist. Ein von Gewesslers Ressort im Herbst an die EU-Kommission übermittelter Entwurf war von Verfassungsministerin Edtstadler zurückgezogen worden. Der Entwurf sei nicht mit den anderen Ministerien abgestimmt gewesen, hatte Edtstadler ihren Schritt begründet. Lesen Sie mehr auf orf.at.
Unter dem Titel “Dieselprivileg weg, dafür mehr Wasserstoff: Was der neue Klimaplan vorsieht” berichtet derstandard.at
Den Referenzplan als Grundlage für einen wissenschaftlich fundierten und mit den Pariser Klimazielen in Einklang stehenden Nationalen Energie- und Klimaplan für Österreich (Ref-NEKP) finden Sie hier.
Im Rahmen des Projekts „Nationaler Energie- und Klimaplan (NEKP) für Österreich - Wissenschaftliche Bewertung der in der Konsultation 2023 vorgeschlagenen Maßnahmen“ befasste sich ein vom Climate Change Centre Austria (CCCA) koordiniertes Team aus der breiten wissenschaftlichen Gemeinschaft mit der Bewertung der Maßnahmen, die im Rahmen der öffentlichen Konsultation zum NEKP vorgeschlagen wurden.
